Anlässlich der heute startenden Sicherheitskonferenz in München und der aktuellen Debatte über den Tornadoeinsatz in Afghanistan (und das Herumeiern der Politik um das Wort „Kampfeinsatz“) eine Empfehlung für einen Film von Steve Hutchings über die die Informations- und Medienarbeit der Bundeswehr. Der Film entstand im Rahmen einer Diplomarbeit an der Hochschule für Gestaltung in Offenbach am Main.

Er kann bei Indymedia kostenlos heruntergeladen werden – allerdings braucht man dazu eine DSL-Verbindung… (Der Link verweist auf die Präsentation des Films mit weiteren Infos, noch nicht auf die Datei selbst).

Der Film startet mit einem geschichtlichen Aufriss. Anhand von Zeitzeugeninterviews mit Soldaten aus Einheiten für ´Psychologische Kampfführung` (PSK) bzw. ´Psychologische Verteidigung` (PSV) wird deren vornehmlich gegen die DDR gerichtete Propagandatätigkeit beschrieben. Sie richtete sich vor allem gegen die DDR, aber auch Organisationen und Personen, die der Bundeswehr kritisch gegenüber standen.

Ende der 80er Jahre wurden diese Strukturen aufgelöst und aus der ´Akademie für Psychologische Verteidigung` wird 1990 die ´Akademie für Information- und Kommunikation der Bundeswehr`(AIK). Sie dient als ´Thinktank` für die Öffentlichkeitsarbeit im Inland. Sie berät z.B. die Bundesregierung und die Bundeswehr dabei, wie sie die öffentliche Zustimmung zu Auslandseinsätzen sicher kann. Zitat Oberst Rainer Senger, Kommandeur der AIK:

„Wenn festzustellen ist, dass die Mehrheit der Bundesbürger eine hohe Zustimmung pflegen zu Einsatzen der Bundeswehr, wenn sie humanitären Zwecken dient […], dann ist das schon ein wichtiges Ergebnis, das wir in entsprechender Weise auch für den Presse und Informationsstab aufbereiten. Etwas mit der Maßgabe, dass diese Auslandseinsätze der Bundeswehr und die Rolle der Soldaten aber auch der Beamten, die dort im Einsatz sind, entsprechend differenziert und anschaulich dargestellt werden.“

Der Film dauert über 60 Minuten und lohnt sich. Es ist ja manchmal erstaunlich, dass in Deutschland mehr über die Einflussnahme von Regierung und Militär auf die öffentliche Meinung in den USA bekannt ist und geschrieben wird, als über die entsprechenden Strukturen in Deutschland.

Interessenkonflikt beim Deutschlandfunk
Auch als die Süddeutsche Zeitung im letzten Herbst kritisierte, dass Rolf Clement als Leiter der Abteilung Hintergrund im Deutschlandfunk zugleich Chefredakteur bei „loyal“ der Zeitschrift des Reservistenverbandes wurde und nebenbei auch Mitglied im Beirat für Fragen der Inneren Führung beim Bundesminister der Verteidigung ist, gab es wenig öffentliches Echo. Clement hat inzwischen die Chefredaktion abgegeben, schreibt aber weiter als freier Redakteur für „loyal“. Der Interessenkonflikt wurde abgemildert, aber nicht aufgehoben. Es gäbe in diesem Feld durchaus noch interessante Geschichten zu recherchieren…

Trubel um Teltschik
Noch ein letzter Hinweis zur Sicherheitskonferenz: In der Süddeutschen Zeitung kann man auch die Debatte über folgende Äußerungen von Horst Teltschik, Organisator der Sicherheitskonferenz und Ex-Berater von Helmut Kohl, nachlesen:

„Es ist die Tragik jeder Demokratie, dass bei uns jeder seine Meinung öffentlich vertreten darf und dass man politisch Verantwortliche in einer Demokratie schützen muss. In Diktaturen würde so etwas nicht passieren.‘‘

Samt dem Relativierungsversuch von Teltschik.