Er ist wieder da: Ende Juli wurde der Verband der Europäischen chemischen Industrie (CEFIC) von der EU-Kommission für zwei Monate aus ihrem freiwilligen Lobbyregister gestrichen. CEFIC wurde damit für seine offensichtlich zu niedrigen Angaben über sein Lobbying-Budget „bestraft“ und sollte sie korrigieren. Jetzt hat sich der Verband erneut registriert, und siehe da: Die gemeldeten Lobbyausgaben sind um das 80-fache gestiegen: Von 50.000 auf 4 Millionen Euro. Damit hat CEFIC jetzt die sechstgrößten Lobbyausgaben des Registers. (Davor liegen noch die großen Lobbyagenturen, die Umsätze aus der Lobbyarbeit für ihre Kunden zwischen 5 und 8 Millionen Euro angeben.)

Die neue Zahl klingt schon deutlich realistischer – immer noch handelt es sich allerdings um gerade zehn Prozent des Gesamtbudgets des Industrieverbandes. Ob diese Angabe richtig ist, darüber lassen sich nur Mutmaßungen anstellen. Dieses Beispiel zeigt wieder einmal, wie wenig aussagekräftig die Angaben im europäischen Lobbyregister sind. Unter anderem, da es keinerlei Vorgaben macht, was als Lobbyausgaben anzugeben ist.

Lesen Sie unsere Gesamtkritik am europäischen Lobbyregister in der Studie „The Commission’s Lobby Register one year on: Success or failure?“, die wir im Rahmen unseres europaweiten Netzwerks ALTER-EU herausgegeben haben.