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Regulatorische Kooperation
Regulatorische Kooperation
Handelspolitik
Auf Vortragsreise gegen CETA: Wir internationalisieren Kritik!
Gemeinsam mit kanadischen und europäischen Kollegen waren wir auf Tour gegen die Ratifizierung des umstrittenen CETA-Handelsabkommen mit Kanada. Sie hat erneut gezeigt, dass Kritik an dem Abkommen in ganz Europa weit verbreitet ist. Noch ist es in Europa nicht ratifiziert.
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Handelspolitik
JEFTA-Analyse: Konzernlobbyisten bekommen Einfluss auf Gesetze
In den letzten Jahren ist die sogenannte regulatorische Kooperation in Handelsabkommen immer wieder in die Kritik geraten. Doch bislang hat die EU-Kommission nicht auf die Kritik an dem Lobby-Mechanismus im CETA-Abkommen mit Kanada und in den TTIP-Verhandlungen mit den USA reagiert. Im Gegenteil: Nicht nur bei TTIP und CETA hält sie daran fest. Unsere neue Analyse zeigt: Auch im JEFTA-Abkommen mit Japan ist das Einfallstor für Lobbyisten vorgesehen.
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Handelspolitik
Nach TTIP – Neue Lobbystrategien in der Handelspolitik?
Die Koordinaten der internationalen Handelspolitik haben sich seit der Wahl von Trump zum US-Präsidenten geändert. Darauf reagieren Lobbyisten in der ganzen Welt und positionieren sich dazu. Wir wollen wissen, wie.
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Handelspolitik
TTIP und CETA: Lobbyisten-Träume werden wahr
Unsere neue Analyse zeigt, wie Wirtschaftslobbyisten bei CETA und TTIP ihre Wünsche nach frühzeitigem und exklusivem Zugang zu Gesetzen nahezu eins zu eins durchsetzen konnten.
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Handelspolitik
Mehr als 300.000 gegen TTIP-CETA-Lobbykratie auf der Straße!
7 Demos in 7 Städten: Mehr als 300.000 Menschen waren gestern bundesweit auf der Straße gegen die demokratiefeindlichen Handelsabkommen TTIP und CETA. Dabei wurde deutlich: Der Protest wendet sich nicht nur gegen TTIP und CETA. Nein. Bürgerinnen und Bürger wollen eine andere EU-Handelspolitik, die transparent ist und Demokratie nach innen und nach außen stärkt. Das […]
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Handelspolitik
CETA und TTIP im Vergleich: Factsheet zu regulatorischer Kooperation
Unser neues Factsheet zur umstrittenen regulatorischer Kooperation in TTIP und CETA haben wir gestern an Abgeordnete des EU-Parlaments und des Bundestags versandt. Es zeigt: Regulatorische Kooperation in CETA ist zwar vager als in TTIP, aber gerade deswegen brandgefährlich für die Demokratie.
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Handelspolitik
TTIP-Lobby-Award: Solche Frechheit verdient einen Preis!
Während das CETA-Abkommen mit Kanada kurz vor der Unterzeichnung steht, wird TTIP diskret weiter verhandelt. Einseitiger Konzerneinfluss prägt nach wie vor die Verhandlungen. Wir haben die 6 dreistesten TTIP-Lobbyisten für unseren Negativpreis nominiert, um das zu skandalisieren.
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Handelspolitik
Neue Studie: CETA lesen und verstehen!
Gemeinsam mit europäischen und kanadischen Partnern liefern wir heute eine Analyse des CETA-Verhandlungstextes. Darin wird deutlich. CETA ist keinen Deut besser als TTIP. Auch das Abkommen mit Kanada birgt viele Gefahren für die Demokratie!
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Handelspolitik
Aktion: Fordern Sie Abgeordnete zum CETA-Check!
Es ist die Blaupause für TTIP, doch kaum jemand über das CETA-Abkommen zwischen der EU und Kanada. Es ist an uns dafür zu sorgen, dass sich unsere gewählten Vertreter kritisch mit CETA auseinandersetzen. Gemeinsam mit unseren Partnern im europaweiten Bündnis „Stop TTIP“ fordern wir die Abgeordneten zum CETA-Check.
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Handelspolitik
TTIP-Leaks: Politik durch die Hintertür
Nach der Veröffentlichung zahlreicher, bisher unbekannter Verhandlungsdokumente zum Freihandelsabkommen TTIP durch Greenpeace zeigt unsere Analyse des Kapitels zur umstrittenen regulatorischen Kooperation vor allem zwei Dinge: Erstens fordern die USA noch sehr viel weitgehendere Mitspracherechte für Lobbyisten und für US-Regulierungsbehörden bei der EU-Gesetzgebung als bisher bekannt: Sie fördern damit eine Politik durch die Hintertür. Und zweitens […]
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Handelspolitik
Europaweit auf Tour gegen TTIP und CETA: Ein Reisebericht
In sechs Tagen durch sechs europäische Städte – unsere Vortragstour zu regulatorischer Kooperation in CETA und TTIP war auf jeden Fall sehr intensiv. Nach unserer Tour steht für uns mehr denn je fest: Wir werden weiter dafür einsetzen, diese demokratiegefährdenden Abkommen zu verhindern.
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Handelspolitik
Los geht’s: Auf Tour gegen TTIP und CETA!
In den vergangenen Wochen und Monaten haben wir immer wieder auf die Gefahren für die Demokratie hingewiesen, die von regulatorischer Zusammenarbeit im TTIP-Abkommen ausgehen. Eine Woche vor dem Besuch von Präsident Obama auf der Hannover Messe geht es nun auf Tour, um unsere Kritik in ganz Europa zu verbreiten.
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