Außerdem Bankentribunal in Berlin und Dynamit-Preis der Schande für desaströse Ökonomen Der Buchautor, Analyst und ehemalige Banker Robert Leuschel wird von den Medien als eine Art „Crash-Prophet“ gehandelt, weil er u.a. den Börsenabsturz 1987 voraussagte. Die Financial Times Deutschland (FTD) brachte am 3. Februar 2010 ein langes Interview mit ihm.

Nachgetragen: Einige Kurznachrichten aus den letzten Tagen… Vernachlässigte Skandale Die Initiative Nachrichtenaufklärung (INA) hat ihre Rangliste der zehn wichtigsten Themen (pdf), die in 2009 von den Medien vernachlässigt wurden, vorgestellt. Seit 1997 berichtet die INA über vergessene Skandale. Mit dabei in diesem Jahr der Pflegenotstand für Behinderte in Krankenhäusern, rechtswidrige Polizeigewalt, Lücken der Finanzaufsicht bei […]

Automobil-Zulieferer heuert Ex-Ministerpräsident an Am 1. Februar 2010 beginnt nicht nur für den Privatkrankenkassen-Lobbyisten Christian Weber (FDP) ein neuer Karriere-Abschnitt. Auch der ehemalige Thüringer Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) wechselt die Seiten. Er hat einen neuen Job bei Magna gefunden, einem der größten Automobil-Zulieferer weltweit.

Wie zu Beginn dieser Woche bekannt wurde, soll der CDU-Abgeordnete im hessischen Landtag und ehemalige Landesminister für Bundes- und Europa-Angelegenheiten, Volker Hoff, ab dem 1. Februar Chef-Lobbyist für den Opel-Konzern werden. Dies ist schon deshalb eine Nachricht wert, weil Hoff damit ein weiterer Fall von Seitenwechsler ist: Erst vor einem Jahr ist er aus der […]

Gesteigerte Sensibilität der Öffentlichkeit gegenüber Lobbyisten / verstärkte Präsenz unseres Vereins in Presse, Radio und TV Die Affären der FDP in der ersten Phase ihrer Regierungsarbeit (Seitenwechsler Weber, der Mövenpick-Fall, die FDP-DKV-Rabatte) brachten LobbyControl zahlreiche Anfragen von Journalisten, Hintergrundgespräche, Zitate und Interviews ein. So unerfreulich die Anlässe sind, so sehr freuen wir uns über die […]

Deutsche Krankenversicherung AG (DKV) wirbt Mitglieder für die FDP / Pharma-Prüfer Sawicki offenbar gefeuert Die Bezeichnung „Mövenpick-Partei“, die sich die FDP sich durch Entgegennahme von Parteispenden eines Hotel-Unternehmens erwarb, muss möglicherweise überdacht werden. Noch inniger scheint die Beziehung der Partei zur Lobby der privaten Krankenkassen und der mächtigen Pharma-Industrie zu sein. Wir schlagen deshalb die […]

Die heute erscheinende Ausgabe der Wochenzeitung „der Freitag“ widmet ihr Wochenthema dem Lobbyismus. Mit dabei: Ein ausführlicher Kommentar von LobbyControl zur Notwendigkeit eines Lobbyregisters. Ein sehr interessanter Artikel über die zahlreichen Zugeständnisse an Lobbyisten, die sich noch im Koalitionsvertrag finden, ist heute in der Süddeutschen Online.

Senkung der Mehrwertsteuer für Hotels gerät zum Skandal Bereits im Dezember 2009 hatte der Europarat von Deutschland eine Verschärfung der Transparenz-Vorschriften bei Parteispenden gefordert, jetzt wird der Deutsche Bundestag durch das Gebahren der FDP und ihrer Gönner erneut auf die Thematik gestoßen. Der FDP-Mövenpick-Fall stellt sich für uns so dar: Eine Hotel-Kette, die bislang nicht […]

Die Bundesregierung sieht den Vertrag über die Bestellung von Schweinegrippe-Impfstoffen mit dem Pharmaunternehmen GlaxoSmithKline weiterhin als vertraulich an. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen verteidigt die Regierung ihre Haltung: ”Bund und Länder haben sich verpflichtet, sämtliche Informationen, die im Rahmen dieses Vertrages ausgetauscht werden, vertraulich zu behandeln“. Zu welchen Konditionen öffentliche Gelder […]

Christian Weber soll als Abteilungsleiter u. a. für schrittweise Einführung der Kopfpauschale zuständig sein Die Drehtür zwischen Regierung und wirtschaftlichen Interessensgruppen kommt in Bewegung. Nach dem „Fall Hennenhöfer“ (Atom-Lobbyist als oberster Atomaufseher) soll nun eine weitere wichtige Schlüsselposition im Apparat der neuen Bundesregierung mit einem langjährigen hochrangigen Funktionär einer Lobby-Organisation besetzt werden. Wie die Frankfurter […]

Die Autorin Naomi Klein hatten den Preis der zornigen Meerjungfrau (Angry Mermaid Award) während der Weltklimakonferenz 2009 in Kopenhagen offiziell verkündet. Er stellt den größten Klimablockierer des Jahres 2009 heraus. Auf einem Video ist zu sehen, dass die zornige Meerjungfrau inzwischen in der Washingtoner Konzern-Niederlassung des Preisträgers Monsanto angekommen ist. Aktivisten der Washingtioner „DC Action […]

Liebe Leserinnen und Leser, liebe Unterstützerinnen und Unterstützer von LobbyControl. Wir möchten Ihnen hiermit unseren herzlichen Dank für Ihr Interesse und Ihre Unterstützung für die Arbeit von LobbyControl im nun zu Ende gehenden Jahr aussprechen. 2009 war ein spannendes und erfolgreiches Jahr für LobbyControl, das ohne Sie als treue Leser/innen, Hinweisgeber/innen, Unterstützer/innen und Spender/innen nicht […]